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So sieht das nämlich aus

(Mindestens 12 Euro müssten ins Phrasenschwein (“kinderleicht”), aber inhaltlich durchaus gut.)

Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben, fasse ich mal (sehr) kurz zusammen:
Die Bundesregierung betreibt Symbolpolitik, indem sie eine Infrastruktur schaffen möchte, welche zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten dienen soll. Was gesperrt werden würde, würde ohne jegliche rechtsstaatlichen Grundprinzipien vom BKA alleine entschieden und natürlich geheim gehalten. Damit wäre eine Infrastruktur für Zensur im Netz geschaffen. Außerdem sollten lieber sinnvolle Maßnahmen gegen die Erzeugung und Veröffentlichung, nicht lediglich gegen den Konsum solcher Inhalte ergriffen werden.

Dies wurde und wird in einer Petition am deutschen Bundestag klar gemacht, die innerhalb von 4 Tagen die benötigten 50.000 Stimmen erhielt. (aber immernoch gerne unterzeichnet werden darf) Folglich gibt es am kommenden Mittwoch (27. Mai) eine Anhörung.

Zu dem Thema gab es eine Umfrage, der recht zweifelhaften “Deutschen Kinderhilfe” die zu dem Schluß kam, daß Umfragen genau das zeigen, was sie zeigen sollen. Und so wurde vom Mogis (Missbrauchsopfer gegen Internetsperren) eine etwas anders formulierte Umfrage bestellt. Und siehe da, die Leute sind gegen Kinderpornographie, aber nicht für Zensur (aka Sperrung).

Aus diesem Grund gibt es diesen Samstag (23.Mai) deutschlandweit eine Aktion, in der das Grundgesetz, welches in den letzten Monaten ja immer wieder von der Politik “angezweifelt” wird, öffentlich gelesen werden soll um es den Menschen und den Politikern wieder ins Gedächtnis zu rufen – auch in eurer Nähe.

Sensationsfund: Intelligentes Leben bei Attac!

Nicht der Kapitalismus oder die Marktwirtschaft ist das Problem, sondern das, was die Politik in den letzten 20 Jahren daraus gemacht hat.

Wer hätte gedacht, daß ich jemals einem Satz eines Mannes wie Heiner Flassbeck, geäußert auf einer Attac-Konferenz mit dem Titel “Ist der Kapitalismus am Ende?” uneingeschränkt zustimmen würde?

get ready!

yeah!